06.12.2019 / Allgemein / /

MV CVP Ortspartei vom 3. Dezember 2019

Die im Vorfeld der anstehenden Gemeindeversammlung angesetzte Mitgliederversammlung der CVP Feusisberg Schindellegi fand am Dienstagabend im Restaurant Feld statt. Der Präsident, Beat Flühler, konnte zahlreiche Mitglieder herzlich begrüssen, die Versammlung pünktlich um 20 Uhr eröffnen und nach den Formalien rasch zur Abarbeitung der wichtigen Traktanden wie Budget 2020, dem Sachgeschäft Maihof-Gebäudekauf und den Wahlen 2020 schreiten.
Voranschlag Gemeindebudget 2020
Nach einem Verweis auf die laufende Rechnung 2019 und den zu erwartenden, für einmal wohl eher unter dem budgetierten Wert zu stehen kommenden Steuereinnahmen, richtete Thomas Ruoss den Blick auf die Budgetperiode 2020. Gewohnt kompetent führte er durch die wichtigsten Budgetpositionen mit sachlich begründeten und auch kritischen Anmerkungen, die er als aktives Mitglied der RPK einbrachte. Die Rechnung weist nächstes Jahr wiederum einen Ausgabenüberschuss auf, der nicht zuletzt durch den Innerkantonalen Finanzausgleich begründet ist. Zudem fallen aber auch Kosten für den Betrieb oder Unterhalt der bestehenden oder neuen Infrastruktur (Bibliothek, Sportanlagen, Schulhäuser) an, sowie Anpassungen bei den Kommissions-Entschädigungen oder Investitionen in den Hochwasserschutz.
Sachvorlage Kauf der Liegenschaft Schulhausstrasse 15, Schindellegi
Spannend gestaltete sich die Diskussion zum obigen Sachgeschäft: Nach der Rückweisungsempfehlung des Antrags durch die RPK an den Gemeinderat, wurde im Kreis der CVP intensiv über Nutzen und Kosten dieses Geschäftes diskutiert. An kompetenten Stellungnahmen aus der Versammlung mangelte es nicht und die beiden Gemeinderäte waren in ihren Argumentationen zu Gunsten dieses Kaufs stark gefordert. Die Versammlung bemängelte insbesondere, dass keine eindeutige Zweckzuweisung für die Nutzung des Gebäudes ausgewiesen wurde. Auch hinsichtlich der zukünftigen finanziellen Aussichten bei den Einnahmen äusserten sich die Teilnehmenden ziemlich kritisch zum Kauf dieser Liegenschaft. Man war sich dennoch einig, dass es sinnvoll wäre – wie es der Gemeinderat anstrebt, den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern den Kauf in einer Abstimmung zu unterbreiten.
Wahljahr 2020: Regierungs-, Kantons-, Bezirks- und Gemeinderatswahlen
Nachdem die Eidgenössischen Wahlen für die CVP erfolgreich abgeschlossen werden konnten und die Nomination in den Regierungsrat beschlossen ist, wird die Partei im neuen Jahr zusätzlich gefordert: Gleich drei Behördenmitglieder stehen für die nächste Amtsperiode nicht mehr zur Verfügung. Kantonsrätin Pia Isler-Fuchs, Bezirksammann Meinrad Kälin und Gemeinderat Peter Kümmerli treten nicht mehr zur Wiederwahl an und sind durch neue Kräfte zu ersetzen. Der Vorstand wird zu gegebener Zeit über geeignete Kandidaturen informieren. Die entsprechende Nominationsversammlung findet am 13. Januar 2020 statt.
Nach den interessanten Informationen und Diskussionen konnte der Präsident die MV gegen 21.30 Uhr offiziell schliessen.

Vorstand CVP Feusisberg Schindellegi